Allgemeine Geschäftsbedingungen der MOTILA GmbH

1. Geltungsbereich
   1. Diese Geschäftsbedingungen der MOTILA GmbH gelten ausschließlich gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.
   2. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.
   3. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Käufer (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Geschäftsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist, vorbehaltlich des Gegenbeweises, ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.
2. Leistungen und Vertragsabschluss
   1. Die MOTILA GmbH bietet professionelle Dienstleistungen im Bereich Webentwicklung, Wartung, Hosting und verwandten Bereichen an. Der Umfang und die Eigenschaften dieser Dienstleistungen werden in separaten Verträgen oder schriftlichen Angeboten festgelegt.
   2. Die von der MOTILA GmbH erbrachten Dienstleistungen werden nach genauen Designvorgaben erstellt und stellen keine künstlerische Tätigkeit dar. Die erbrachten Dienstleistungen unterliegen demnach nicht dem Künstlersozialversicherungsgesetz.
   3. Ein Vertrag zwischen der MOTILA GmbH und dem Kunden kommt durch schriftliche oder elektronische Annahme eines Angebots oder durch Unterzeichnung eines Vertrags zustande. Mündliche Vereinbarungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung, um rechtswirksam zu sein.
3. Überlassene Unterlagen
   1. An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Kunden überlassenen Unterlagen – auch in elektronischer Form –, wie z. B. Kalkulationen, Entwürfe etc., behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Kunden unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit der Kunde ein Angebot nicht innerhalb von zwei Wochen annimmt, sind diese Unterlagen zu vernichten.
4. Preise und Zahlung
   1. Sofern nichts Gegenteiliges schriftlich vereinbart wird, gelten unsere Preise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in jeweils gültiger Höhe. Die Zahlung hat ausschließlich auf das auf der Rechnung genannte Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher Vereinbarung zulässig.
   2. Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist die Zahlung innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsstellung fällig. Verzugszinsen werden in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz p.a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
5. Zurückbehaltungsrechte
   1. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
6. Lieferzeit
   1. Der Beginn der von der MOTILA GmbH angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
   2. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist die MOTILA GmbH berechtigt, den insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Kunde über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
   3. Die MOTILA GmbH haftet im Fall des nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführten Lieferverzugs für jede vollendete Woche Verzug im Rahmen einer pauschalierten Verzugsentschädigung in Höhe von 3 % des Lieferwertes, maximal jedoch nicht mehr als 15 % des Lieferwertes.
   4. Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Kunden wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt.
7. Geistiges Eigentum
   1. Sämtliche Urheberrechte und geistigen Eigentumsrechte an den von der MOTILA GmbH erstellten Website-Inhalten, Grafiken und anderen Materialien verbleiben bei der MOTILA GmbH, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart wurde. Die MOTILA GmbH kann dem Kunden das Recht zur Nutzung der erstellten Materialien erteilen, jedoch behält sie sich das Recht vor, diese Materialien auch für andere Kunden zu verwenden und diese Materialien sowie Name und Logo des Kunden auch als Referenz für andere Kunden zu nennen.
   2. Die MOTILA GmbH darf sich auf allen von ihr erstellten Websites im Footer-Bereich und im Impressum als Erstellerin benennen. Der Kunde versichert, diesen Verweis nicht zu entfernen, bis die Website von Dritten grundlegend neugestaltet wurde oder die MOTILA GmbH ihn dazu schriftlich aufgefordert hat.
   3. Sofern der Kunde der MOTILA GmbH Texte und Bilder zur Erstellung der Dienstleistung zur Verfügung stellt, versichert der Kunde alle für die Verwendung notwendigen Nutzungsrechte zu besitzen. Die MOTILA GmbH übernimmt keine Haftung für Urheberrechts- und Eigentumsrechtverletzungen auf den von ihr erstellten Websites.
8. Gewährleistung und Mängelrüge sowie Rückgriff/Herstellerregress
   1. Die MOTILA GmbH übernimmt keine Gewährleistung für die Funktionalität, Fehlerfreiheit, Rechtssicherheit oder den Erfolg der bereitgestellten Dienstleistungen. Die Haftung der MOTILA GmbH für Schäden, die sich aus der Nutzung der Dienstleistungen ergeben könnten, ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, soweit dies gesetzlich zulässig ist.
   2. Die MOTILA GmbH darf mit der Ausführung von Tätigkeiten im eigenen Namen einen sachverständigen Dritten beauftragen. In diesem Fall haftet die MOTILA GmbH nur für Verschulden bei der Auswahl des Dritten. Sie tritt vorsorglich bereits jetzt eventuelle Schadenersatzansprüche gegen den Dritten an den Kunden ab.
   3. Gewährleistungsrechte des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
   4. Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten nach erfolgter Ablieferung der von uns gelieferten Dienstleistungen bei unserem Kunden. Für Schadensersatzansprüche bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders beruhen, gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.
   5. Sollte trotz aller aufgewendeter Sorgfalt die gelieferte Dienstleistung einen Mangel aufweisen, der bereits zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs vorlag, so werden wir die Dienstleistung, vorbehaltlich fristgerechter Mängelrüge nach unserer Wahl nachbessern oder ersetzen. Es ist uns stets Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu geben. Rückgriffsansprüche bleiben von vorstehender Regelung ohne Einschränkung unberührt.
   6. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde – unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche – vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.
   7. Mängelansprüche bestehen nicht bei nur unerheblicher Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit, bei nur unerheblicher Beeinträchtigung der Brauchbarkeit wie bei Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung entstehen. Werden vom Kunden oder Dritten unsachgemäß Instandsetzungsarbeiten oder Änderungen vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen ebenfalls keine Mängelansprüche.
9. Vertraulichkeit und Datenschutz
   1. Die MOTILA GmbH verpflichtet sich zur Vertraulichkeit aller Informationen, die ihr im Rahmen der Zusammenarbeit mit dem Kunden zur Verfügung gestellt werden. Personenbezogene Daten werden gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen verarbeitet. Nähere Informationen hierzu finden sich in der Datenschutzrichtlinie der MOTILA GmbH unter https://website3.de/datenschutz/.
10. Salvatorische Klausel
    1. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGBs unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.
11. Sonstiges
    1. Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
    2. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Geschäftssitz der MOTILA GmbH, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.
    3. Alle Vereinbarungen, die zwischen den Parteien zwecks Ausführung dieses Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag schriftlich niedergelegt.

Stand: 04. Juni 2023